Stadt Elsdorf

und betrieben werden, dass eine Selbstüberwachung des Zustandes und der Funktionstüchtigkeit der Anschlussleitung möglich ist. (8) Auf Antrag kann die Stadt Elsdorf zulassen, dass zwei oder mehrere Grundstücke [...] verteuern oder f. die Abwasserreinigungsprozesse in der Abwasserbehandlungsanlage so erheblich stören, dass dadurch die Anforderungen der wasserrechtlichen Einleitungserlaubnis nicht eingehalten werden können [...] Volumenstrom und/oder Konzentration festlegen. Sie kann das Benutzungsrecht davon abhängig machen, dass auf dem Grundstück eine Vorbehandlung oder eine Rückhaltung und dosierte Einleitung des Abwassers[mehr]

Konformítätserklärung des Herstellers ersetzt werden. Aus der Konformítätserklärung muss sích ergeben, dass der Wasserzähler messrichtíg funktí- oniert. Der Nachweís über díe ordnungsgemäße Funktíon sowíe Eíchung [...] ng uñd mít Űber- Iauf (Notüberlauf) ín díe őffentlíche Abwasseranlage speísen. Voraussetzung ist, dass das híerín gesammelte Regenwasser zu, eíner Nutzung entnommen wird, die eine Eínleítung des Regenwassers [...] sowie der Stadt díe erforderlíchen Daten und unterlagen zú űberlassen: Síe haben ferner zu dulden, dass Beauftragte der Gemeínde das Grund- stűck betreten, um die Bemessungsgrundlage festzustellen oder[mehr]

möglich. Der Nutzungsberechtigte hat dafür Sorge zu tragen, dass die Grabstätte gänzlich abgeräumt und eingeebnet wird. Dies beinhaltet auch, dass ebenfalls alle vorhandenen Fundamente (z. B. von Grabmalen [...] Das Nutzungsrecht muss verlängert werden, wenn zum Zeitpunkt einer anstehenden Bestattung feststeht, dass die Ruhefrist nach § 12 wegen der noch verbleibenden Restdauer des Nutzungsrechtes am Wahlgrab nicht[mehr]

diesem Verfahrensschritt durchgeführt. Mit Verweis auf den Datenschutz wird darauf aufmerksam gemacht, dass personenbezogene Daten von Stellungnehmenden in den Vorlagen für die öffentlichen Sitzungen des Rates[mehr]

derzeitig dargestellte „Fläche für die Landwirtschaft” in „Fläche für den Gemeinbedarf“ zu ändern, so dass die Genehmigungsvorrausetzungen für die Errichtung einer Flüchtlingsunterkunft auf Ebene des Fläc [...] ist dem beigefügten Geltungsbereichsplan (Abbildung 1) zu entnehmen. Es wird darauf hingewiesen, dass im Rahmen des Verfahrens eine Umweltprüfung, ein landschaftspflegerischer Fachbeitrag sowie eine [mehr]

Zudem wird die Höhe des Wohngeldes für die bisher Bezie- henden im Durchschnitt verdoppelt. Neu ist, dass das Wohn- geld durch die Reform auch bei den Heizkosten entlastet und die für den Klimaschutz notwendigen[mehr]

davon auszugehen, dass die artenschutzrechtlichen Zugriffs- verbote in Folge der betriebsbedingten Auswirkungen von WEA grundsätzlich nicht ausgelöst werden.“ Dies macht deutlich, dass von den sonstigen [...] Gemäß Leitfaden leitet sich daraus kein erhöhtes Tötungsrisiko ab, so dass im Sinne einer Regelfallvermutung davon ausgegangen wird, „dass die artenschutzrechtlichen Zugriffsverbote in Folge der betriebsbedingten [...] durchweg häufig als Schlagopfer an WEA ums Leben. Dies belegt, dass diese Arten offensichtlich keine oder kaum Mei- dungsreaktionen zeigen, so dass nicht mit wesentlichen Einschränkungen der Aktivi- tätsmuster[mehr]

davon auszugehen, dass die artenschutzrechtlichen Zugriffs- verbote in Folge der betriebsbedingten Auswirkungen von WEA grundsätzlich nicht ausgelöst werden.“ Dies macht deutlich, dass von den sonstigen [...] Gemäß Leitfaden leitet sich daraus kein erhöhtes Tötungsrisiko ab, so dass im Sinne einer Regelfallvermutung davon ausgegangen wird, „dass die artenschutzrechtlichen Zugriffsverbote in Folge der betriebsbedingten [...] durchweg häufig als Schlagopfer an WEA ums Leben. Dies belegt, dass diese Arten offensichtlich keine oder kaum Mei- dungsreaktionen zeigen, so dass nicht mit wesentlichen Einschränkungen der Aktivi- tätsmuster[mehr]

ung erkläre ich Folgendes: 1. Mir ist bekannt, dass der Träger der Straßenbaulast und die Straßenverkehrsbehörde keinerlei Gewähr dafür übernehmen, dass die Straßen samt Zubehör durch die Sondernutzung [...] ngsschutz stelle ich zur Verfügung bzw. habe ich bereits zur Verfügung gestellt. Mit ist bekannt, dass ohne eine solche Bestätigung die Erlaubnis nicht erteilt werden kann. (Unterschrift) (Name in Druckschrift [...] erklärung Veranstalter Stadt Elsdorf FB 2/30 Gladbacher Straße 111 50189 Elsdorf Mir ist bekannt, dass die Veranstaltung eine Sondernutzung im Sinne des § 8 Bundesfernstraßengesetz (FStrG) (bzw. der e[mehr]

der Wohnung wohnen (zum Beispiel wenn sie wochentags beruflich bedingt woanders sind). Wichtig ist, dass die Wohnung ihr Lebensmittelpunkt ist. Kinder (auch Pflegekinder) zählen auch dann als Haushalts- [...] Wohngeldberechnung unter bestimmten Voraussetzungen noch als Haushaltsmitglied. Dadurch wird verhindert, dass Wohngeldempfänger/Wohngeldempfängerinnen unmittelbar nach dem Tod eines Haushaltsmitgliedes weniger [...] Sie bitte eine Betreuungsurkunde oder eine Vollmacht ein. • Mit Ihrer Unterschrift bestätigen Sie, dass alle Angaben in diesem Antrag, insbesondere zu den Einnahmen der Haushaltsmitglieder, richtig und[mehr]