Stadt Elsdorf

auf folgendes Konto überwiesen werden: ERKLÄRUNG: Ich versichere durch nachfolgende Unterschrift, dass der Antrag auf Grundsicherung vollständig und wahrheitsgemäß ausgefüllt wurde. Angaben zu anderen[mehr]

allem dadurch, dass unter dieser Kostenstelle die Betreuung minde~ähriger unbegleiteter Flüchtlinge abgerechnet wird. Die Kosten, die hier entstehen, werden jedoch vom Land NRW erstattet, so dass sich die Ertrage [...] gesamte Familie und leitet diese an, die Versorgung und Betreuung der Kinder so zu gewähr- leisten, dass die Grundbedürfnisse abgedeckt werden und ein angemesse­ nes Erziehungsklima entstehen kann. Für das [...] zuzuordnen sind. Die Kosten liegen in 2014 niedriger als erwartet. Auch hier lässt sich feststellen, dass aufgrunddes geringen Fallvolumens schon kleinere Fallanstiege schnell zur Ober- oder auch Unterschreitung[mehr]

aften. (3) 1)Eine Genehmigung zur Wappennutzung kann nur erteilt werden, wenn sichergestellt ist, dass jeder Anschein einer amtlichen Verwendung vermieden wird, die Verwendung des Stadtwappens das Ansehen [...] rigkeiten (1) Soweit Dritte das Stadtwappen bereits vor Inkrafttreten dieser Satzung nutzen, ohne dass die Gefahr einer missbräuchlichen Verwendung besteht, gilt die Genehmigung als erteilt. (2) Ordnungswidrig[mehr]

tzfor- derungen letztmalig zur Rückgabe der Medien aufgefordert. Gleichzeitig wird angekün- digt, dass die Medien beim Benutzer nach den Maßgaben des Verwaltungsvollstre- ckungsgesetzes NW vom 23.07.1957 [...] nachgekommen ist, kann ihm die Ausleihe weiterer Medien verweigert werden. (5) Sollte der Fall auftreten, dass ein Benutzer vollstreckt oder mehrfach bis zur letzten Stufe angemahnt wurde, so kann der Benutzer [...] § 11 Verhalten in der Stadtbibliothek (1) Benutzer der Stadtbibliothek sollen sich so verhalten, dass andere Benutzer nicht ge- stört werden. Mappen und Taschen können in die dafür vorgesehenen Schränke[mehr]

darüber hinaus wird die allgemeine Rücklage rd. 1.478.000 € beansprucht werden. Vor dem Hintergrund, dass eine Verringerung der allgemeinen Rücklage um mehr als ein Viertel bezogen auf die Schlussbilanz des [...] geplant; in den Jahren 2017 und 2018 übersteigen die investiven Einzahlungen die Auszahlungen, so dass eine Kreditaufnahme in die- sen Jahren nicht vorgesehen ist. Allerdings liegen dem Investitionsprogramm[mehr]

Überschuldung. Mit Blick auf die Vergangenheit bedeutet das, dass die Steuererhöhungen 2014 richtig waren. Mit Blick auf die Zukunft bedeutet das, dass aufgabenkritisch, sparsam und wirtschaftlich gearbeitet [...] hme rd. 2,6 Mio. € Nettoneuverschuldung rd. 1,6 Mio. € Zu den Erträgen möchte ich kurz ausführen, dass gegenüber dem Jahr 2014 die Steuern um 1,5 Mio. € steigen, die Schlüsselzuweisungen um 4,5 Mio. € [...] erhält. Soweit zur Systematik des Finanzausgleiches. In diesem Zusammenhang möchte ich auch erwähnen, dass die Stadt Elsdorf 2015 zu einer Solidaritätsumlage in einer Größenordnung von 120 Tsd. € herangezogen[mehr]

gesamte Familie und leitet diese an, die Versorgung und Betreuung der Kinder so zu gewähr- leisten, dass die Grundbedürfnisse abgedeckt werden und ein angemesse- nes Erziehungsklima entstehen kann. Bis Ende [...] zuzuordnen sind. Die Kosten liegen in 2014 niedriger als erwartet. Auch hier lässt sich feststellen, dass aufgrund des geringen Fallvolumens schon kleinere Fallanstiege schnell zur Über- oder auch Unterschreitung [...] Ansatzes festgestellt werden. Dementsprechend wird der Ansatz für 2015 erhöht - immer mit dem Wissen, dass einzelne Beendigungen oder Neufälle die Kostenentwicklung deutlich beeinflussen können. 190 363 1[mehr]

des Landrats als untere staatliche Verwaltungsbehörde in Bergheim auf ihrem Grundstück so zu lagern, dass das Wohl der Allgemeinheit (§ 2 Abfallgesetz) nicht beeinträchtigt wird. § 6 Sammeln von schadsto [...] bei Grundstücken nicht, wenn der Grundstückseigen- tümer schlüssig und nachvollziehbar nachweist, dass alle auf dem Grundstück an- fallenden Bioabfälle durch die Erzeuger oder Besitzer ordnungsgemäß und [...] Altpapier und die braunen Tonnen zur Aufnahme von Bioabfällen. Sie dürfen nur soweit gefüllt werden, dass ihre Deckel sich gut schließen lassen. Einschlämmen, Einstampfen und Verbrennen der Abfälle in den[mehr]

der Abfallbehälter zu wählen. Nach § 14 Abs. 1 sind so viele und solche Abfallbehälter anzumelden, dass sie auf dem Grundstück normalerweise anfallende Abfälle aufnehmen können. Abs. 2 berechtigt die A [...] 60, 80, 120, 240, 770 und 1100 l zur Wahl, bei der Biotonne 120 und 240 l. Es ist davon auszugehen, dass ca. 30 % des Restabfalls zukünftig über die Biotonne entsorgt wird. Damit haben die Benutzer die [...] mit einem Behältervolumen von rd. 7,5 l pro Woche zu rechnen. Andererseits ist davon auszugehen, dass das bisher vorgehaltene Restmüllbehältervolumen angemessen war. Aus den o. a. Bezugsgrößen entwickelt[mehr]

Gebührensatzung etwas anderes bestimmt ist. § 5 Anordnung von Maßnahmen ( 1 ) Die Stadt kann anordnen, dass der Eigentümer oder Nutzungsberechtigte eines Grundstückes bestimmte Maßnahmen zur Pflege, zur Erhaltung [...] Grundstücke ha- ben können, findet Abs. 1 entsprechende Anwendung. ( 3 ) Die Stadt kann anordnen, dass der Eigentümer oder Nutzungsberechtigte die Durchführung bestimmter Pflege- und Erhaltungsmaßnahmen [...] be- einträchtigen. Eine unzumutbare Beeinträchtigung liegt vor, wenn Fenster so beschattet werden, dass dahinter liegende Wohnungen während des Tages nur mit künstlichem Licht benutzt werden können. 4 4[mehr]