Stadt Elsdorf

Elsdorf für die Amtszeit vom 1.1.2024 bis 31.12.2028 in den Schöffengerichten des Amtsgerichts Bergheim und den Strafkammern des Landgerichts Köln 1. Der Rat der Stadt Elsdorf hat in der Sitzung am 20.06 [...] der Jugendschöffinnen und -schöffen für das Landgericht Köln und das Amtsgericht Bergheim gefasst. Die Listen liegen gemäß § 36 Abs. 3 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) in der Zeit vom 03.07.2023 bis 07.07 [...] den Beschluss über die Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für das Landgericht Köln und das Amtsgericht Bergheim gefasst. 2. Der Jugendhilfeausschuss der Stadt Elsdorf hat in der Sitzung[mehr]

durch eine auf ihre oder seine Kosten eingebaute und messrichtig funktionierende Abwasser-Messeinrichtung zu führen. Geeignete Abwasser-Messeinrichtungen sind technische Geräte, die in regelmäßigen Abständen [...] ihre oder seine Kosten eingebauten und messrichtig funktionierenden Wasserzähler nach § 4 Abs. 6 Buchst. a) dieser Satzung zu führen. Der Nachweis über den messrichtig funktionierenden Wasserzähler obliegt [...] verpflichtet, den Nachweis durch eine auf ihre oder seine Kosten eingebaute, messrichtig funktionierende und 4 geeignete Messeinrichtung in Anlehnung an das Mess- und Eichrecht (MessEG, Mess-EichVO) zu führen:[mehr]

jeweiligen Kindertages-einrichtung bzw. beim jeweiligen Träger der Einrichtung und ist Grundlage für die Erhebung der Eltern- beiträge. Bei Vertragsabschluss werden die Anmeldedaten, die der Einrichtung vorlie- [...] § 4 Ermittlung der Beitragsgrundlagen (1) Die Beiträge richten sich nach dem wochenzeitlichen Umfang der Betreuung in Kin- dertageseinrichtungen (25, 35 oder 45 Stunden) bzw. Kindertagespflege (15, 25 [...] Träger der jeweiligen Kindertageseinrichtung bzw. von den Tagespflegepersonen selbst unmittelbar geltend gemacht. (9) Wird Tagespflege ergänzend zum Besuch einer Kindertageseinrichtung in Anspruch genommen[mehr]

wird hiermit die Öffentlichkeit über Zeit, Ort und Tagesordnung der folgenden Ausschusssitzung unterrichtet: Ausschuss des Rates der Stadt Elsdorf: Ausschuss für Schule, Soziales und Sport Sitzungstag: [...] Catering-Auftrags zur Bereitstellung der Mittagsverköstigung für die Kinder in den städtischen Tageseinrichtungen und der Gesamtschule Elsdorf 11. Mitteilungen 12. Anfragen 13. Festlegung der zu veröffentlichenden[mehr]

wird hiermit die Öffentlichkeit über Zeit, Ort und Tagesordnung der folgenden Ausschusssitzung unterrichtet: Ausschuss des Rates der Stadt Elsdorf: Verkehrsausschuss Sitzungstag: Dienstag, 22.08.2023 Zeit: [...] Rates der Stadt Elsdorf vom 02.05.2023 2. Rechtskonforme Herstellung der Verkehrszeichen sowie Einrichtung eines Haltverbots auf der Laurentiusstraße in Esch 3. Grundsatzbeschluss zur Standortfestlegung[mehr]

(weggefallen) § 3 Teilnahme- und Zugangsbeschränkungen für schulische Gemeinschaftseinrichtungen, Schultestungen (1) Am Unterricht sowie allen anderen schulischen und außerschulischen Nutzungen in Sch [...] m aufbewahrt und danach unverzüglich vernichtet. § 4 Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflegestellen, Heilpädagogische Kindertageseinrichtungen (1) Zur Verringerung von Infektionsrisiken bezogen auf [...] auf das SARS-CoV-2-Virus sollen Kin- dertageseinrichtungen (einschließlich Hort- und Spielgruppen), Kindertagespflegestellen, heilpädagogische Kindertageseinrichtungen und Gruppen sowie Angebote der Kin[mehr]

: § 1 Gebührenerhebung Für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Elsdorf, der besonderen Friedhofseinrichtungen sowie für die sonstigen Leistungen nach der Satzung über die Ordnung auf den Friedhöfen der [...] g ist der Antragsteller oder derjenige, in dessen Auftrag der Friedhof oder die besondere Friedhofseinrichtung benutzt bzw. für den sonstige Leistungen nach der Satzung über die Ordnung auf den Friedhöfen [...] nicht. (2) Gegen Gebühren ist eine Aufrechnung unzulässig. § 4 Gebührensatz Die Höhe der Gebühren richtet sich nach dem nachstehend aufgeführten Gebührentarif: 2 A) Gebühren für Erdbestattungen 1.1 Gebühr[mehr]

e r i c h t Dem Haushalt ist gemäß § 1 Abs. 2 i. V. m. § 7 KomHVO als Anlage ein Vorbericht beizufügen. Der Vorbericht soll einen Überblick über die Eckpunkte des Haushaltsplans geben. Die Entwick- lung [...] an aktuelle und zukünftige Bedürfnisse anzupassen und zielgerichtet fortzuentwickeln. Grundsteuerreform zum 01.01.2025. Das Bundesverfassungsgericht hat mit Urteil vom 10.04.2018 die gesetzlichen Regelungen [...] er, um die Finanzkraftrelation zwischen den Ge- meinden abzubilden. Dies entspricht einer Forderung des Verfassungsgerichtshofs aus seinem Urteil vom 6. Juli 1993 (VerfGH 9/92, 22/92). Da die originären[mehr]

Überörtliche Prüfung der Stadt Elsdorf im Jahr 2021 durch die gpa NRW hier: Teilbericht Hilfe zur Erziehung 3. Sozialberichte des Rhein-Erft-Kreises 2020 bzw. 2021 hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die [...] vom 29.04.2022 (Eingang am 24.10.2022) 4. Einwohnerfragestunde 5. Mitteilungen 5.1. Kreissozialbericht 2020 5.2. Bericht über die Entwicklung der Leistungen und Ausgaben des Jugendamtes im Bereich Wirts [...] des Betreuungsumfangs in den städtischen Kindertageseinrichtungen 6. Anfragen B) Nichtöffentliche Sitzung 7. Situation der kirchlichen Kindertageseinrichtungen im Stadtgebiet Elsdorf 8. Personalbemessung[mehr]

Elsdorf 4. Kostenrechnende Einrichtung "Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen"; hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Haushaltsjahr 2023 5. Kostenrechnende Einrichtung "Abwasseranlage"; hier: [...] das Jahr 2023 8. Kostenrechnende Einrichtung "Straßenreinigung/Winterdienst"; hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Haushaltsjahr 2023 9. Kostenrechnende Einrichtung "Straßenreinigung/Winterdienst"; [...] in der Stadt Elsdorf 10. Kostenrechnende Einrichtung Friedhöfe; hier: Betriebswirtschaftliche Berechnung für das Haushaltsjahr 2023 11. Kostenrechnende Einrichtung "Abfallentsorgung"; hier: Gebührenbeda[mehr]