Stadt Elsdorf

Bekanntmachung der Satzung über die 8. Änderung der Satzung der Stadt E l s d o r f über die Abfallentsorgungsgebühren vom 09.12.2021 Aufgrund des § 7 und 41 Abs. 1 Buchstabe f) der Gemeindeordnung für [...] 240-l-Behälter jährlich 104,80 € § 2 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.01.2022 in Kraft. Bekanntmachungsanordnung Die vorstehende Satzung der Stadt Elsdorf wird hiermit öffentlich bekannt gemacht [...] 04.2017 (GV NRW. S. 442) hat der Rat der Stadt Elsdorf in seiner Sitzung am 07.12.2021 folgende Satzung beschlossen. § 1 Inhalt der Änderungen (1) § 3 Abs. 1, 3, 4, 6 werden wie folgt geändert: § 3 Ge[mehr]

KAG NRW). 1 Stand: 1.Änderung durch Satzung vom 05.12.2012 (§§ 4 Abs. 10 und 5 Abs.8) 2 Stand: 2.Änderung durch Satzung vom 05.04.2013 3 Stand: 3.Änderung durch Satzung vom 11.12.2013 (§§ 4 Abs. 10 und 5 [...] Stand: 4.Änderung durch Satzung vom 25.11.2014 (§§ 4 Abs. 10, 5 Abs.8, 19) 5 Stand: 5.Änderung durch Satzung vom 19.11.2015 (§§ 4 Abs. 10, 5 Abs.8, 19) 6 Stand: 6.Änderung durch Satzung vom 21.11.2016 7 Stand: [...] 6 Jahren nach Inkrafttreten dieser Satzung von dem Gebührenpflichtigen auf seine Kosten durch ordnungsgemäß funktionierende und geeichte Wasserzähler i. S. d. Satzung zu er-setzen. b) Abwasser-Messeinrichtung[mehr]

Satzung über die Benutzung der Stadtbibliothek Elsdorf Aufgrund des § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Juli 1994 (GV.NRW.S.666 – SGV.NRW [...] 30.06.2009 (GV NRW S. 394) hat der Rat der Stadt Elsdorf in seiner Sitzung am 19.05.2015 folgende Satzung über die Benutzung der Stadtbibliothek der Stadt Elsdorf beschlossen: § 1 Allgemeines Die Stadtbibliothek [...] (1) Die Stadtbibliothek Elsdorf steht jedermann offen. Im Rahmen des geltenden Rechts und dieser Satzung können auf öffentlich-rechtlicher Grundlage die vorhandenen Me- dien entliehen und die Einrichtungen[mehr]

aufzusuchen. 1) 1. Änderung durch Satzung vom 13.11.2007 2) 2. Änderung durch Satzung vom 24.06.2008 3) 3. Änderung durch Satzung vom 16.12.2014 4) 4. Änderung durch Satzung vom 14.06.2022 - 2 - § 3 Schließung [...] seiner Sitzung am 14.06.2022 folgende Satzung über die Ordnung auf den Friedhöfen der Stadt Elsdorf beschlossen: I. Allgemeine Bestimmungen § 1 Geltungsbereich Diese Satzung gilt für die nachstehend aufgeführten [...] Zubehör nicht in dem in dieser Satzung bestimmten Zeitraum entfernt. Die Bestimmung (Aneignungsrecht nach Fristablauf) gilt sinngemäß auch für § 14 Abs. ( 9 ) und dieser Satzung. ( 3 ) Die Genehmigung kann[mehr]

und 41 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in den derzeit gültigen Fassungen als Satzung beschlossen. Anlass des Bebauungsplanverfahren ist es, im Ortsteil Heppendorf ein neues Wohngebiet [...] gs, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung des Flächennutzungsplans oder der Satzung schriftlich gegenüber der Gemeinde unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend [...] Abs. 6 GO NRW kann die Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung gegen Satzungen, sonstige ortsrechtliche Bestimmungen und Flächennutzungspläne nach Ablauf eines Jahres seit ihrer[mehr]

der Höhe von Sitzungstagegeldern und Fahrtkostenentschädigungen gemäß § 14 der Satzung, 10. die Änderung dieser Satzung, 11. die Gründung von oder die Beteiligung des Zweckverbandes an anderen öffentlich- [...] , unterzeichnet die Bekanntma- chungsanordnungen der von der Verbandsversammlung beschlossenen Satzungen und vertritt den Zweckverband gerichtlich und außergerichtlich. Sie / Er ist Dienstvorgesetzte / [...] r oder Dritter ausgewertet oder benutzt werden. § 19 Anwendung der Gemeindeordnung Soweit diese Satzung nichts anderes vorsieht, gelten neben den Bestimmungen des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit[mehr]

den Bestimmungen dieser Satzung kann eine Ausnahme gewährt werden, wenn die Anwendung der Satzung andernfalls zu einer nicht beabsichtigten Härte führen würde. (2) Diese Satzung tritt zum 1. des Monats [...] der Rat der Stadt Elsdorf in seiner Sitzung am 20.12.2016 folgende Satzung beschlossen: § 1 Sachlicher Geltungsbereich (1) Diese Satzung gilt für alle Gemeindestraßen einschließlich Wege und Plätze sowie [...] Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen der Stadt Elsdorf vom 21.12.2016 Aufgrund der §§ 18, 19 und 19 a des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein- Westfalen[mehr]

sberechnung für das Haushaltsjahr 2024 4. Kostenrechnende Einrichtung "Abfallentsorgung"; hier: Satzung der Stadt Elsdorf über die Abfallentsorgungsgebühren 5. Kostenrechnende Einrichtung Friedhöfe: B [...] Haushaltsjahr 2024 (Gebührenbedarfsberechnung) 6. Kostenrechnende Einrichtung Friedhöfe: Änderung der Satzung über die Friedhofsgebühren der Stadt Elsdorf 7. Kostenrechnende Einrichtung Friedhöfe: Änderung der[mehr]

Objekte. Die Anlagen sind Bestandteile der Satzung. § 4 Entgelte für sonstige Leistungen (1) Für sonstige auf Antrag erbrachte Leistungen im Sinne des § 1 dieser Satzung werden Entgelte erhoben. Sonstige Leistungen [...] Einzelfalles eine unbillige Härte wäre. § 9 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 1. Januar 2004 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau [...] 1999 zuletzt geändert durch Satzung vom 07.12.1999 außer Kraft. 4 Anlage 1 Für die Bemessung der Gebühren nach § 2, sowie der Erhebung von Entgelten nach § 4 dieser Satzung vom _________ gelten folge nde[mehr]

, nach einer von ihm hierfür erlassenen Abfall- satzung, wahrgenommen. 1 Stand: 1. Änderung der Satzung vom 05.12.2012 2 Stand: 2. Änderung der Satzung vom 25.11.2014 2 ( 5 ) Die Stadt Elsdorf kann sich [...] 31. 05. 2011 folgende Satzung beschlossen: § 1 Aufgaben und Ziele ( 1 ) Die Stadt Elsdorf betreibt die Abfallentsorgung in ihrem Gebiet nach Maßgabe der Gesetze und dieser Satzung als öffentliche Einrichtung [...] nach der zu dieser Satzung erlassenen Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung der Stadt Elsdorf erhoben. § 20 Andere Berechtigte und Verpflichtete Die sich aus dieser Satzung für die Grundst[mehr]