Stadt Elsdorf

Anfor- derung der Vorlage aktueller Belege durchzuführen. Ergibt sich im Rahmen der Über- prüfung, dass durch das zurechenbare Verschulden des/der Personensorgeberechtig- ten Nachweise, die eine Beitra [...] Die Festsetzung des Elternbeitrages erfolgt durch Bescheid. 4 (2) Ist zu Betreuungsbeginn absehbar, dass für die abschließende Beitragsfestsetzung eine längere Bearbeitungszeit benötigt wird, kann die Stadt[mehr]

erfreute sich unsere Reihe „Musik mit Aussicht“ mit Dieter Kirchenbauer solch großer Beliebtheit, dass wir diese von Juli bis August mit sieben Terminen fortsetzen. Nach dem erfolgreichen „Rock beside [...] einstündige Konzert zum Mitmachen, Mitsingen und Mittanzen ist speziell auf die Kleinen zugeschnitten, so dass die Mädchen und Jungs auch auf der Bühne mitwirken dürfen. „Wer hat die Kokosnuss geklaut?“, „Hey [...] Gedichte zum Nachdenken und mit fantastischem Live-Gesang. Der Showname „Christelovend“ soll zeigen, dass Menschen aus dem Karneval auch mehr können, als nur Klamauk, Stimmung und Schunkeln. Mit dabei unter[mehr]

sich daraus ableiten, dass für den Einzelhandelsstandort Elsdorf nur begrenzte Impul- se aus der Bevölkerungsentwicklung zu erwarten sind. Darüber hinaus ist davon auszugehen, dass sich in Elsdorf der [...] Perspektive begründet wer- den. Es wird angenommen, dass diese Entwicklun- gen – unter Berücksichtigung der dargelegten Vari- ablen – möglich sind, ohne dass eine Kannibalisie- rung der Einzelhandelsbetriebe [...] vorhabenbezogenen Auswirkungsanalyse fest- gestellt wird, dass wesentliche Auswirkungen ausbleiben, wirkt dies nicht befreiend dahin- gehend, dass von einer Kern- oder Sonderge- bietspflichtigkeit abgesehen[mehr]

Änderungen werde ich dem Bürgermeister der Stadt Elsdorf umgehend schriftlich mitteilen. Mir ist bekannt, dass meine Offenbarungspflicht über eventuelle Ausschließungsgründe gemäß § 43 Absatz 2 i.V.m. § 31 der [...] Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) unabhängig von dieser Mitteilung besteht und dass ich verpflichtet bin, Ausschließungsgründe jeweils vor Eintritt in die Beratung und Verhandlung über[mehr]

werden alle Personen eingetragen, bei denen am 35. Tag vor dem Bürgerentscheid (Stichtag) feststeht, dass sie ab- stimmberechtigt und nicht von der Abstimmung ausgeschlossen sind. 3 ( 2 ) Das Abstimmungs [...] stehenden Frage, 2. wo, wie lange und zu welchen Tagesstunden das Abstimmungsverzeichnis aus- liegt, 3. dass innerhalb der Auslegungsfrist beim Bürgermeister Einspruch gegen das Ab- stimmungsverzeichnis eingelegt [...] „Nein“ lauten. Zusätze sind nicht zulässig. ( 2 ) Der Abstimmende gibt seine Stimme in der Weise ab, dass es durch ein auf dem Stimmzettel gesetztes Kreuz oder auf andere Weise deutlich macht, welche Antwort[mehr]

eits-Genehmigungen durch die Mairie an Juden (S. 198-200); Kaiserlicher Erlass vom 20. Juli 1808, dass die Juden einen festen Namen annehmen sollen; Anordnung zur Art und Weise des Eintrags durch den [mehr]

es ihnen möglich ist, sollen Testzentren und Teststellen nach Absatz 1 ihre Angebote so gestalten, dass sie auch Testungen für Dritte wie zum Beispiel Unternehmen, Arbeitgeberin- nen und Arbeitgeber, B [...] Sinne des Gewerberechts sein und über Erfahrun- gen und Qualifikationen verfügen, die erwarten lassen, dass sie eine Einhaltung der in Anlage 1 zu dieser Verordnung festgelegten Mindestanforderungen gewährleisten [...] Standort. Hiervon abweichend können mo- bile Teststellen unter der Voraussetzung zugelassen werden, dass die einzelnen Standorte im Beauftragungsgebiet der Behörde angezeigt werden. Ein vorübergehendes Aussetzen[mehr]

Verhalten aller Bürgerinnen und Bürger eine große Be- deutung zu. Ziel muss es sein, dass alle ihr Verhalten so ausrichten, dass auch diese Personen nicht von einer Teilnahme am sozialen und gesellschaftlichen [...] Ziel dieser Verordnung ist es, die erfolgreiche Bekämpfung der SARS-CoV-2-Pandemie so fortzusetzen, dass schwere gesundheitliche Beeinträchtigungen für die Bürgerinnen und Bürger und eine Überforderung der [...] die Grundregeln des Infektionsschutzes einsichtsfähige Person ist angehalten, sich so zu verhalten, dass sie sich und andere keinen unangemessenen Infektionsgefahren aussetzt. Hierzu sollen die allgemeinen[mehr]

rin oder einen Schüler, für die oder den die Schulleiterin oder der Schulleiter festgestellt hat, dass ihre oder seine Teilnahme am Unterricht beziehungsweise sonstigen Bildungsangeboten in Präsenz zur [...] Abweichend von Satz 1 bis 5 kann die Schulkonferenz für einzelne oder alle Jahrgangsstufen beschließen, dass Testungen zu Unterrichtsbeginn in der Schule selbst durchgeführt werden; Absatz 4 Satz 1, 2 und 5 [...] Falle eines positiven Tests gilt § 13 der Corona-Test-und-Quarantäneverord- nung mit der Maßgabe, dass die betreffende Person das Betreuungsangebot bis zum Vorliegen eines negativen Ergebnisses eines PCR-Tests[mehr]

Landgericht Ich weiß, dass der Schöffenwahlausschuss an meinen Wunsch nicht gebunden ist (kurze Begründung): ………………………………………….. (Ort/Datum, eigenhändige Unterschrift) Ich bin einverstanden, dass auch die freiwilligen[mehr]