Stadt Elsdorf

schon dann um ein Brauchtumsfeuer, wenn und nur weil das in Verbrennen (regelmäßig) zur Osterzeit geschieht. Vielmehr ist in aller Regel davon auszugehen, dass in erster Linie auf der Grundlage der heutigen [...] belästigt werden könnte. Da laut Rechtsprechung Verbrennungsvorgänge eines typischen Osterfeuers regelmäßig dafür geeignet sind, Gefahren oder erhebliche Belästigungen hervorzurufen, ist insbesondere für [...] dadurch vor dem Verbrennen geschützt werden. 6. Das Feuer muss innerhalb weniger Stunden (in der Regel von Einbruch der Dämmerung bis Mitternacht) vollständig abgebrannt sein. Mehrere Tage schwelendes[mehr]

Infektions- und Hygieneregeln (AHA-Regeln) beachtet werden. (2) (weggefallen) (3) Zur Vermeidung von über Aerosole vermittelten Infektionen soll eine dauerhafte oder mindestens regelmäßige Durchlüftung mit [...] (Brückenprojekte) im Rahmen des Regelbetriebs geeignete Vorkeh- rungen zur Einhaltung der allgemeinen Hygiene- und Infektionsschutzregelungen (AHA-Re- gelungen) und zur regelmäßigen Lüftung sicherstellen, soweit [...] werden; der Abstand zwischen den Testungen sollte in der Regel mindestens 48 Stunden betragen. Die Sorgeberechtigten versichern die regelmäßige und ordnungsgemäße Vornahme der häuslichen Testungen schriftlich[mehr]

Gesundheit und Soziales: Kapitel 1 Allgemeine Regelungen zu Testungen und Meldepflichten § 1 Testverfahren, Testnachweise und Finanzierung (1) Die folgenden Regelungen unterscheiden bei den derzeit im Wesentlichen [...] sie sich nicht schon aus den bundesrechtlichen Regelungen ergeben, unmittelbar aus § 4 der Coronaschutzverordnung. Ergänzend gelten die besonderen Regelungen der Allgemeinverfügung des Ministeriums für Arbeit [...] (1) Individuelle behördliche Anordnungen gehen den Regelungen dieser Verordnung vor. Insbesondere in Einzelfällen, die von den vorstehenden Regelungen nicht erfasst werden, können die zuständigen örtlichen[mehr]

und Versorgungsstrukturen gemäß den nachfolgenden Regelungen zu verpflichten. Die Regelungen dieser Verordnung treten inso- weit neben die Regelungen der Coronavirus-Testverordnung, setzen aber für diese [...] senärztliche Vereinigung nach den Regelungen der Coronavirus-Testverordnung in eigener Verantwortung durchführt. (7) Die unteren Gesundheitsbehörden erstellen eine regelmäßig aktualisierte Liste aller von [...] werden. Bei einer Mitteilung von Unregelmäßigkeiten in den Meldungen zur Abrechnung der Leistung nach § 4 Absatz 2 durch die kassenärztlichen Vereinigungen ist im Regelfall von einer Unzuverlässigkeit der[mehr]

voraussichtlich wenigstens 6 Monate in einer Anstalt untergebracht ist und c) nicht oder nicht regelmäßig mindestens in der nach Abschnitt 3 in Betracht kommenden Höhe Unterhalt von dem anderen Elternteil [...] nach dem UVG? Die Unterhaltsleistung basiert auf dem in § 1612a Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) geregelten Mindestunterhalt. Hiervon wird das für ein erstes Kind zu zahlende Kindergeld abgezogen, wenn der [...] Jahre 230,00 Euro Kinder 6 – 11 Jahre 301,00 Euro Kinder 12 – 17 Jahre 395,00 Euro Erhält das Kind (regelmäßig) Unterhaltszahlungen des anderen Elternteils oder nach dessen Tod oder dem Tod eines Stiefelternteils[mehr]

Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit verbindliche Regelungen getroffen. § 2 Eigenverantwortung, Empfehlungen, Begriffsbestimmung (1) Jede in die Grundregeln des Infektionsschutzes einsichtsfähige Person ist [...] enen Infektionsgefahren aussetzt. Hierzu sollen die allgemeinen Verhaltensregeln zu Abstand, Hygiene und Masken (soge- nannte AHA-Regeln) in allen Lebensbereichen angemessen eigenverantwortlich und solida- [...] schutzrechtlichen Regelungen zulässig ist, 3. in Einsatzsituationen von Sicherheitsbehörden, Feuerwehr, Rettungsdienst und Katastro- phenschutz sowie des Abschiebungshaft- und Maßregelvollzugs, 4. wenn das[mehr]

Preisstruktur und Regelungen zu Chips) 6 Stand: 6. Änderung vom 14.06.2021 (§§ 3, geänderte Preisstruktur) 7 Stand: 7. Änderung vom 10.05.2022 (§§ 3, geänderte Preisstruktur und Regelungen zu Chips sowie [...] sowie allg. Regelungen) § 1 Anwendungsbereich Diese Satzung regelt die Gebührenerhebung für alle kommunalen Einrichtungen der Stadt Elsdorf im Sinne von § 8 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen [...] alen (GO NRW) soweit über die jeweiligen, vom Rat erlassenen Benutzungsordnungen keine Sonder- regelung hierzu getroffen sind. § 2 Nutzungsgebühren für die Sportstätten der Stadt Elsdorf (1) Die verei[mehr]

vorgegebene Muster der Stadtverwaltung. (5) Die Vereinbarung einer regelmäßigen Nutzung für gemeinnützige Vereine ist zulässig. Bei regel- mäßiger Nutzung des Bürgerhauses führt ein Nutzungsverzicht in Form [...] Auflösung des Mietver- trages. Die regelmäßige Nutzung eines Bürgerhauses ist nur in der Zeit von montags bis don- nerstags möglich. (6) Der Vertrag über eine regelmäßige Überlassung des Bürgerhauses wird [...] Fällt der Feiertag auf einen Werktag, so ist die Nut- zung auch für den Vortag ausgeschlossen; regelmäßige Nutzungen am Vortag sind zulässig. Die Feiertagsbeschränkungen gelten nicht für Brauchtumsvera[mehr]

en unter- halten, bei der Vergabe der Sporthalle vorrangig behandelt. § 2 Regelung der Benutzung der Sporthallen Die Regelung der Benutzung der Sporthallen obliegt der Bürgermeisterin / dem Bürgermeister [...] innerhalb der Stadt Elsdorf und c) sonstigen Gruppen und Vereinigungen aus dem Stadtgebiet, die sich regelmäßig sport- lich betätigen, nach Maßgabe dieser Benutzungsordnung zur Verfügung. Sportvereine und sonstige [...] Sporthalle nur nutzen, wenn • eine verantwortliche Übungsleitung (Übungsleiterin/Übungsleiter) regelmäßig anwe- send ist und • grundsätzlich mindestens 6 aktive Sportlerinnen/Sportler während der zugewiese-[mehr]

der Veranstaltung auf dem amtlich vorgeschriebenen Vordruck (Steuererklärung) zu erfolgen, bei regelmäßig wiederkehrenden Veranstaltungen (Dauerveranstaltungen im Sinne des § 13 Abs. 2) innerhalb von 14 [...] ist innerhalb von 7 Kalendertagen nach Bekanntgabe des Steuerbescheides zu entrichten. 3. Bei regelmäßig wiederkehrenden Veranstaltungen (Dauerveranstaltungen im Sinne des § 13 Abs. 2) ist die Steuer [...] auf die Veran- staltung folgenden Werktag nachzuholen. 2. Bei mehreren aufeinander folgenden oder regelmäßig stattfindenden Veranstaltungen eines Veranstalters am selben Veranstaltungsort (Dauerveranstaltungen)[mehr]