Stadt Elsdorf

Ausschüsse § 26 Grundregel Auf das Verfahren in den Ausschüssen finden grundsätzlich die für den Rat geltenden Vor- schriften entsprechende Anwendung, soweit nicht § 27 abweichende Regelungen enthält. § 27 [...] vorstehenden Regelun- gen nicht abgedeckt sind, erhalten die Fraktionen besondere Zuwendungen. 2)Hierüber wird durch Einzelbeschluss des Rates entschieden. - 15 - ( 6 ) Die vorstehenden Regelungen gelten e [...] derschriften pp.) als Übergangsregelung bis zum 31. Oktober 2021 sowohl in schriftlicher wie in elektronischer Form übersandt. b) ab dem 1. November 2021 treten die vorstehenden Neuregelungen der Ge- schäftsordnung[mehr]

Standortfindung für Einzelhandelsbetriebe. Die §§ 2 bis 9 BauNVO regeln bei einer entspre- chenden Gebietsausweisung per Bebauungsplan die regelmäßige und ausnahmsweise Zulässigkeit von Einzelhandelsbetrieben [...] „Atypik“ ver- mieden werden. Diese Regelung greift bei großflächigen Einzelhandelsbetrieben, die nachweisbar betriebliche Besonderheiten aufweisen, die nicht von der Regelvermutung des § 11 Abs. 3 BauNVO erfasst [...] Stadt Elsdorf sind derzeit keine Siedlungslagen/Standort für die Anwen- dung dieser Ausnahmeregelung geeignet. Diese Regelung schließt an die Ausnahmerege- lung des Ziels 6.5-2 des LEP NRW an. 3.) Für Ansiedlungen[mehr]

Benutzung überlässt, unabhängig davon, ob dem ein wirksames Rechtsverhältnis zugrunde liegt. In der Regel ist das der Wohnungseigentümer. Wohnungsgeber bei Untermietverhältnissen ist der Hauptmieter, der[mehr]

das Kind nicht lebt, Zahlungen. ☐ nein ☐ ja, unregelmäßig. Die letzte Zahlung betrug __________________ € und ging am __________________ ein. ☐ ja, regelmäßig seit dem __________________ in Höhe von ___ [...] ____________________________________ Der Elternteil, bei dem das Kind nicht lebt, betreut das Kind regelmäßig ☐Nein ☐ Ja (bitte erläutern: Jede Woche? An welchen Wochentagen? Wie oft übernachtet das Kind monatlich[mehr]

Tel.: 02402/1274995 e-mail: info@planungsbuero-fehr.de 2. Rechtliche Grundlagen Grundsätzliche Regelungen zum Artenschutz sind im BNatSchG in § 44 getroffen. Nach § 44 Abs. 1 Nr. 1 bis 4 BNatSchG ist es [...] aus: „Bei allen Vogelarten, die in der Aufzählung nicht genannt werden, ist im Sinne einer Regelfallvermutung davon auszugehen, dass die artenschutzrechtlichen Zugriffs- verbote in Folge der betriebsbedingten [...] einzelner Mornellregenpfeifer wurde während des Herbstzugs im Überflug dokumentiert. Kornweihen wurden regelmäßig im März und zur Zugzeit im Herbst im Unter- suchungsraum angetroffen. Kornweihen sind im Winter[mehr]

8 5.4 Bestehendes Planungsrecht_________________________________________________ 8 5.5 Weitere Regelungen_______________________________________________________ 9 6. Städtebauliches Planungskonzept __ [...] Eingriffe in Natur und Landschaft ermittelt werden und gemäß den gesetzlichen Vorgaben abschließend geregelt werden. Als Ergebnis einer gerech- ten Abwägung der unterschiedlichen Interessen und Belange soll [...] aktuellen Zielen der Stadt Elsdorf zur Steuerung von Windenergieanlagen entsprechen. 5.5 Weitere Regelungen Maßgebliche Rahmenbedingungen für die Ausweisung von Konzentrationszonen werden im „Erlass für[mehr]

der Stadt in ihren regelmäßig erscheinenden Jahresschriften „Jülicher Geschichtsblätter“ und den „Neuen Beiträgen zur Jülicher Geschichte“ . Daneben geben beide Vereine in unregelmäßigen Abständen noch S [...] und von dort an das Landesarchiv NRW, Personenstandsarchiv Rheinland in Duisburg . Infolge der Neuregelung werden die Erstregister in NRW nach folgenden Fristen an die kommunalen Archive abgegeben: die [...] und eine kurze Beschreibung der in den Archiven überlieferten Bestände . Die Bestände sind im Regelfall durch so genannte Findbücher erschlossen . Um zu ver- deutlichen, welche Archivalien Sie in einem[mehr]

Preisstruktur und Regelungen zu Chips) 6 Stand: 6. Änderung vom 14.06.2021 (§§ 3, geänderte Preisstruktur) 7 Stand: 7. Änderung vom 10.05.2022 (§§ 3, geänderte Preisstruktur und Regelungen zu Chips sowie [...] sowie allg. Regelungen) § 1 Anwendungsbereich Diese Satzung regelt die Gebührenerhebung für alle kommunalen Einrichtungen der Stadt Elsdorf im Sinne von § 8 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen [...] alen (GO NRW) soweit über die jeweiligen, vom Rat erlassenen Benutzungsordnungen keine Sonder- regelung hierzu getroffen sind. § 2 Nutzungsgebühren für die Sportstätten der Stadt Elsdorf (1) Die verei[mehr]

Nr. 4) § 1 Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen Diese Verordnung gilt unbeschadet besonderer Regelungen anderer Rechtsnormen für alle Verkehrsflächen und Anlagen im Gebiet der Stadt Elsdorf im Sinne [...] insoweit Anwendung, als die darin enthaltenen Verhaltenspflichten und Benutzungsgebote nicht der Regelung des Verkehrs im Sinne der Straßenverkehrsordnung auf Verkehrsflächen und in Anlagen dienen. Insoweit [...] verletzt. (2) Ordnungswidrig gem. § 17 LlmschG NRW handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. der Ausnahmeregelung des § 12 der Verordnung zuwiderhandelt, oder 2. die Verpflichtung hinsichtlich der Fäkalien-[mehr]

Die Gewerbetreibenden und ihre Bediensteten haben die Friedhofssatzung und die dazu ergangenen Regelungen zu beachten. Sie haften für alle Schäden, die sie oder ihre Bediensteten im Zusammenhang mit ihrer [...] vorzulegen. ( 4 ) Der Bürgermeister setzt Ort und Zeit der Bestattung fest. Die Bestattungen erfolgen regelmäßig an Werktagen. ( 5 ) Erdbestattungen und Einäscherungen müssen innerhalb von 10 Tagen nach Eintritt [...] der Friedhofsträger auf Antrag die Bestattung ohne Sarg gestatten, wenn nach den Grundsätzen oder Regelungen der Glaubensgemeinschaft, der die oder der Verstorbene angehört hat, eine Bestattung ohne Sarg[mehr]