Stadt Elsdorf

Veranstaltung dem Widmungszweck der Einrichtung zuwider läuft. Je nach Art der Veranstaltung kann im Mietvertrag vereinbart werden, dass die Überlassung der Einrichtung vom Nachweis einer ausreichend hohen [...] Pflichten des Einrichtungsbenutzers wird von privaten Nutzern die Hinterlegung einer Kaution in Höhe von bis zu 500,00 € verlangt. Dies gilt auch für eine unentgeltliche Einrichtungsüberlas- sung. Die Verwaltung [...] Bevollmächtigten der Stadt nicht berührt. § 6 Einbringung von Einrichtungsgegenständen (1) Der Nutzer darf eigene Geräte, Einrichtungsgegenstände, Dekorationen, usw., nur mit vorheriger Zustimmung der Stadt[mehr]

ich alle Begegnungsreisen und Veranstaltungen von Gruppen und Vereinen, die nach anderen Förderungsrichtlinien in der Stadt Els- dorf als förderungswürdig anerkannt worden sind. Andere Gruppen und Einzel-[mehr]

mächtigten der Gemeinde nicht berührt. § 6 Einbringung von Einrichtungsgegenständen (1) Der Mieter darf eigene Geräte, Einrichtungsgegenstände und Dekorationen mit vorhe- riger Zustimmung der Vermieterin [...] mieteten Räumlichkeiten und Einrichtungen zu überzeugen und etwaige Beanstan- dungen unverzüglich bei der Gemeindeverwaltung zu erheben. Ansonsten gelten Mieträume und Einrichtungen als vom Mieter selbst im [...] Begegnung. § 2 Gebrauchsüberlassung (1) Für die Gebrauchsüberlassung der Räumlichkeiten und Einrichtungen sowie zur Festlegung der Benutzungsdauer ist der Abschluss eines Mietvertrages erforderlich. [mehr]

ähnlichen Material neuzeitlicher Bauweise bestehen: c) Entwässerungseinrichtungen mit Anschluss an die Kanalisation bzw. Vorfluter; d) Beleuchtungseinrichtungen betriebsfertig. ( 2 ) Die übrigen Erschließungsanlagen [...] die gesamte Erschließungsanla- ge die Regelung mit der größten Breite. Bei unbeplanten Gebieten richtet sich die Be- stimmung der Gebietsart gem. Abs. 1 Ziff. 1 nach dem überwiegenden Charakter der vorhandenen [...] Freilegung der Grundflächen, c) die erstmalige Herstellung der Erschließungsanlagen einschl. der Einrichtungen für ihre Entwässerung und ihre Beleuchtung, d) die Übernahme von Anlagen als gemeindliche Ers[mehr]

Bescheides fällig und innerhalb eines Monats zu entrichten. (2) Die Entrichtung der Gebühr kann ganz oder teilweise gestundet werden, wenn die Entrichtung innerhalb des angegebenen Zahlungszeitraumes eine [...] erordnung 3 3.5 Nicht ebenerdige Versammlungsstätten ab 100 Personen 3 4 Unterrichtsobjekte 4.1 Schulen nach Schulbaurichtlinie 3 4.2 Ausbildungsstätten ab 100 Personen 3 5 Verkaufsobjekte 5.1 Verkaufsstätten [...] nach Strahlenschutz- verordnung 3 11.5 Objekte und Anlagen/Einrichtungen mit biologischen Arbeitsstoffen ab Gefahrengruppe 2 (lt. Entwurf der Richtlinie für den Feuer- wehreinsatz in Anlagen mit biologischen[mehr]

Vereinen und Gruppen, kirchlichen und sozialen Einrichtungen, politischen und sonstigen Bildungs- trägern die Benutzung von Schulräumen einschließlich der Einrichtungen gestatten. (3) Der Schulträger ist berechtigt [...] Schulräume für außerschulische Zwecke außerhalb der Unterrichtszeit zu vermieten. Außerschulische Veranstaltungen in der Schule dürfen den Unterricht und die sonstigen Schulveranstaltungen nicht beein- [...] der Gemeinde nicht berührt. § 6 Einbringung von Einrichtungsgegenständen und Dekora tionen (1) Der Nutzer darf eigene Geräte, Einrichtungsgegenstände und Dekorationen nur mit vorheriger Zustimmung des[mehr]

Randsteinen, b) Radwegen c) Gehwegen, d) gemeinsamen Geh- und Radwegen, e) Beleuchtungseinrichtungen, f) Entwässerungseinrichtungen für die Oberflächenentwässerung der Anlagen, g) Böschungen, Schutz- und [...] Gehwege, 6. die gemeinsamen Geh- und Radwege, 7. die Parkflächen, 8. die Beleuchtungseinrichtungen, 9. die Entwässerungseinrichtungen für die Oberflächenentwässerung, 10. die unselbständigen Grünanlagen gesondert [...] weder Wohnzwecken noch dem ständigen Aufenthalt von Menschen dienen sowie für in Hallenbauweise errichtete Gebäude, die ge- werblich oder industriell genutzt werden, gelten je vollendete 2,80 m Höhe des[mehr]

zur jeweiligen Einrichtung gehörenden Grundstücks abgestellt wer- den, wird keine Haftung übernommen. § 6 ( 1 ) Die Öffnungsdauer richtet sich nach § 19 des Gesetzes über Tageseinrichtungen für Kinder NW [...] der Elternrat und der Rat der Tageseinrichtung sind Mitbestim- mungsorgane der Anstalten. Ihre Funktion ergibt sich aus den Vorschriften des Gesetzes über Tageseinrichtungen für Kinder NW (GTK NW) und den [...] Kindergartens ausgeschlossen werden, wenn: a) es für eine Erziehung in der Einrichtung nicht geeignet ist, oder b) das Kind die Einrichtung unregelmäßig besucht. ( 3 ) Die/Der Erziehungsberechtigte/n können das[mehr]

Stimmbezirk § 4 – Abstimmungsberechtigung § 5 – Stimmschein § 6 – Abstimmungsverzeichnis § 7 – Benachrichtigung der Abstimmungsberechtigten / Bekanntmachung § 8 – Informationsblatt § 9 – Tag des Bürgerentscheids [...] Bürgerlichen Gesetzbuches – BGB – bezeichneten Angelegenheiten nicht erfasst, 2. wer infolge Richterspruchs in der Bundesrepublik Deutschland das Wahlrecht nicht besitzt. § 5 Stimmschein ( 1 ) Abstimmen [...] bis zum 16. Tage vor dem Bürgerentscheid zur allgemeinen Einsicht öffentlich auszulegen. § 7 Benachrichtigung der Abstimmungsberechtigten / Bekanntmachung ( 1 ) Spätestens am Tage vor der Auslegung des[mehr]

Hund erwirbt, kann die Anrechnung der nachweislich bereits entrichteten, nicht erstatteten Steuer auf die für den gleichen Zeitraum zu entrichtende Steuer verlangen. § 8 Sicherung und Überwachung der Steuer [...] gezüchtet werden oder die eine Ausbildung zum Nachteil des Menschen, zum Schutzhund oder eine Abrichtung auf Zivilschär- fe begonnen oder abgeschlossen haben. Als Ausbildung zum Schutzhund zählt nicht [...] 15. November mit einem Viertel des Jahresbetrages fällig. Sie kann für das ganze Jahr im Voraus entrichtet werden. (3) Wer einen bereits in einer Gemeinde der Bundesrepublik versteuerten Hund erwirbt oder[mehr]