Stadt Elsdorf

der Höhe von Sitzungstagegeldern und Fahrtkostenentschädigungen gemäß § 14 der Satzung, 10. die Änderung dieser Satzung, 11. die Gründung von oder die Beteiligung des Zweckverbandes an anderen öffentlich- [...] , unterzeichnet die Bekanntma- chungsanordnungen der von der Verbandsversammlung beschlossenen Satzungen und vertritt den Zweckverband gerichtlich und außergerichtlich. Sie / Er ist Dienstvorgesetzte / [...] r oder Dritter ausgewertet oder benutzt werden. § 19 Anwendung der Gemeindeordnung Soweit diese Satzung nichts anderes vorsieht, gelten neben den Bestimmungen des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit[mehr]

den Bestimmungen dieser Satzung kann eine Ausnahme gewährt werden, wenn die Anwendung der Satzung andernfalls zu einer nicht beabsichtigten Härte führen würde. (2) Diese Satzung tritt zum 1. des Monats [...] der Rat der Stadt Elsdorf in seiner Sitzung am 20.12.2016 folgende Satzung beschlossen: § 1 Sachlicher Geltungsbereich (1) Diese Satzung gilt für alle Gemeindestraßen einschließlich Wege und Plätze sowie [...] Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen der Stadt Elsdorf vom 21.12.2016 Aufgrund der §§ 18, 19 und 19 a des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein- Westfalen[mehr]

sberechnung für das Haushaltsjahr 2024 4. Kostenrechnende Einrichtung "Abfallentsorgung"; hier: Satzung der Stadt Elsdorf über die Abfallentsorgungsgebühren 5. Kostenrechnende Einrichtung Friedhöfe: B [...] Haushaltsjahr 2024 (Gebührenbedarfsberechnung) 6. Kostenrechnende Einrichtung Friedhöfe: Änderung der Satzung über die Friedhofsgebühren der Stadt Elsdorf 7. Kostenrechnende Einrichtung Friedhöfe: Änderung der[mehr]

Objekte. Die Anlagen sind Bestandteile der Satzung. § 4 Entgelte für sonstige Leistungen (1) Für sonstige auf Antrag erbrachte Leistungen im Sinne des § 1 dieser Satzung werden Entgelte erhoben. Sonstige Leistungen [...] Einzelfalles eine unbillige Härte wäre. § 9 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 1. Januar 2004 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau [...] 1999 zuletzt geändert durch Satzung vom 07.12.1999 außer Kraft. 4 Anlage 1 Für die Bemessung der Gebühren nach § 2, sowie der Erhebung von Entgelten nach § 4 dieser Satzung vom _________ gelten folge nde[mehr]

, nach einer von ihm hierfür erlassenen Abfall- satzung, wahrgenommen. 1 Stand: 1. Änderung der Satzung vom 05.12.2012 2 Stand: 2. Änderung der Satzung vom 25.11.2014 2 ( 5 ) Die Stadt Elsdorf kann sich [...] 31. 05. 2011 folgende Satzung beschlossen: § 1 Aufgaben und Ziele ( 1 ) Die Stadt Elsdorf betreibt die Abfallentsorgung in ihrem Gebiet nach Maßgabe der Gesetze und dieser Satzung als öffentliche Einrichtung [...] nach der zu dieser Satzung erlassenen Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung der Stadt Elsdorf erhoben. § 20 Andere Berechtigte und Verpflichtete Die sich aus dieser Satzung für die Grundst[mehr]

Satzung über die Benutzung der städtischen Feld- und Waldwege Satzung über die Benutzung der städtischen Feld- und Waldwege (Wirtschaftswege) der Stadt Elsdorf vom 13.07.2019. Komplette Satzung hier[mehr]

ngsverhältnis ist öffentlich-rechtlich. (3) Die von dieser Satzung erfassten öffentlichen Einrichtungen sind in der Anlage zu dieser Satzung aufgelistet. § 2 Einweisung ( 1 ) Die Unterzubringung des unter [...] 12.2016 (GV. NRW. S. 1150) hat der Rat der Stadt Elsdorf in seiner Sitzung am 14.11.2017 folgende Satzung beschlossen: § 1 Öffentliche Einrichtungen zur vorübergehenden Unterbringung von Menschen (1) Die [...] durch die gesamte Wohnfläche ermittelt. ( 3 ) Werden neue Unterkünfte nach Inkrafttreten dieser Satzung in den Bestand der Anlage nach § 1 aufgenommen, bleibt der angesetzte Kalkulationszeitraum gem. §[mehr]

11 Inkrafttreten Diese Satzung und der als Anlage beigefügte Kostentarif treten am Tage nach ihrer Bekanntmachung im Amtsblatt der Stadt Elsdorf in Kraft. - 5 - Anlage zur Satzung über die Erhebung von [...] KostensatzungFWEinsätze.doc Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr Elsdorf vom 16.03.2011 Der Rat der Gemeinde Elsdorf hat aufgrund der §§ 7, und [...] zuletzt geändert durch Gesetz vom 30.06.2009 (GV.NRW.S. 394) in seiner Sitzung am 22.02.2011 folgende Satzung beschlossen. § 1 Grundsatz Die Stadt Elsdorf unterhält zur Bekämpfung von Schadenfeuer sowie zur[mehr]

bb) bei einseitiger Bebaubarkeit bis zu 12,5 m Breite; ___________________ 1) Satzung über die erste Änderung der Satzung der Gemeinde Elsdorf über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen vom 07.04.1992 [...] v.H. jährlich zu verzinsen. § 12 Inkrafttreten Diese Satzung tritt mit dem Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung der Gemeinde Elsdorf vom 08.06.1977 über die Erhebung [...] 1 4.1 Satzung der Gemeinde Elsdorf über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen vom 10.11.1987 1) Aufgrund des § 132 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 08.12.1986 (BGBl.[mehr]

Abs. 6 GO NRW kann die Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung gegen Satzungen, sonstige ortsrechtliche Bestimmungen und Flächennutzungspläne nach Ablauf eines Jahres seit ihrer [...] e Genehmigung fehlt oder ein vorgeschriebenes Anzeigeverfahren wurde nicht durchgeführt, b. die Satzung, die sonstige ortsrechtliche Bestimmung oder der Flächennutzungsplan ist nicht ordnungsgemäß öffentlich[mehr]