Stadt Elsdorf

durchzuführen. Ganz allgemein ist zum Schutz der Vögel eine Bauzeitenregelung zu beach- ten. Ganz allgemein ist zum Schutz der Vögel eine Bauzeitenregelung zu beachten.“ Fledermäuse 23 Begründung Sachlicher T [...] 4.5 Bestehendes Planungsrecht, Bebauungspläne _________________________________ 11 4.6 Weitere Regelungen______________________________________________________ 12 5. Städtebauliches Planungskonzept - [...] Flächennutzungsplan der Stadt Elsdorf eine aus- drücklich gewünschte Rückfallebene dar. Die lex-posterior-Regel ist hier anwendbar, da die- se gilt, wenn gleichrangiges und gegenstandsgleiches Recht betroffen[mehr]

vorgegebene Muster der Stadtverwaltung. (5) Die Vereinbarung einer regelmäßigen Nutzung für gemeinnützige Vereine ist zulässig. Bei regel- mäßiger Nutzung des Bürgerhauses führt ein Nutzungsverzicht in Form [...] Auflösung des Mietver- trages. Die regelmäßige Nutzung eines Bürgerhauses ist nur in der Zeit von montags bis don- nerstags möglich. (6) Der Vertrag über eine regelmäßige Überlassung des Bürgerhauses wird [...] Fällt der Feiertag auf einen Werktag, so ist die Nut- zung auch für den Vortag ausgeschlossen; regelmäßige Nutzungen am Vortag sind zulässig. Die Feiertagsbeschränkungen gelten nicht für Brauchtumsvera[mehr]

es für eine Erziehung in der Einrichtung nicht geeignet ist, oder b) das Kind die Einrichtung unregelmäßig besucht. ( 3 ) Die/Der Erziehungsberechtigte/n können das Benutzungsverhältnis unter Einhaltung[mehr]

keine Personalgestellung seitens der Gemeinde Elsdorf. (2) Außerschulische Veranstaltungen müssen regelmäßig bis 22.00 Uhr beendet sein. Über Ausnahmen entscheidet der Bürgermeister. Dem Nutzer oder einem [...] Heizung, Wasser, Beleuchtung ) pro Veranstaltungstag eine Pauschal- gebühr gem. der nachgenannten Kostenregelung zu zahlen: 1. Aulen der Grundschule 50,00 € 2. Pädagogisches Zentrum im Schulzentrum der Gemeinde [...] verpflichtet. (2) Der Nutzer hat die nach Art der Veranstaltung in Frage kommenden gesetzlichen Regelungen, insbesondere immissionsrechtliche, polizeiliche und feuerpolizeiliche Vorschriften sowie die [mehr]

en unter- halten, bei der Vergabe der Sporthalle vorrangig behandelt. § 2 Regelung der Benutzung der Sporthallen Die Regelung der Benutzung der Sporthallen obliegt der Bürgermeisterin / dem Bürgermeister [...] innerhalb der Stadt Elsdorf und c) sonstigen Gruppen und Vereinigungen aus dem Stadtgebiet, die sich regelmäßig sport- lich betätigen, nach Maßgabe dieser Benutzungsordnung zur Verfügung. Sportvereine und sonstige [...] Sporthalle nur nutzen, wenn • eine verantwortliche Übungsleitung (Übungsleiterin/Übungsleiter) regelmäßig anwe- send ist und • grundsätzlich mindestens 6 aktive Sportlerinnen/Sportler während der zugewiese-[mehr]

von Schlüsseln an den Mieter wird jeweils im Mietvertrag geregelt. Sie erfolgt grundsätzlich durch die Gemeindeverwaltung. (2) Bei regelmäßiger Nutzung kann die Schlüsselgewalt auf den Mieter übertragen [...] verpflichtet. (2) Der Mieter hat die nach Art der Veranstaltung in Frage kommenden gesetzlichen Regelungen, insbesondere immissionsrechtliche, polizeiliche und feuerpolizeiliche Vorschriften sowie die [...] Vermieterin unverzüglich anzu- zeigen. Schäden, die durch Verschleiß auftreten, fallen nicht unter diese Regelung. (3) Für Personen- oder Sachschäden Dritter, die durch den Mieter, seine Beauftragten, Gäste und[mehr]

der Städte Elsdorf und Kerpen konnte sich der Krisenstab des Rhein-Erft-Kreises nun auch auf ein regelmäßig stattfindendes „Drive-In-Screening“ in Kerpen verständigen. Dieses Drive-In-Screening wird im Rahmen[mehr]

Infektions- und Hygieneregeln (AHA-Regeln) beachtet werden. (2) (weggefallen) (3) Zur Vermeidung von über Aerosole vermittelten Infektionen soll eine dauerhafte oder mindestens regelmäßige Durchlüftung mit [...] (Brückenprojekte) im Rahmen des Regelbetriebs geeignete Vorkeh- rungen zur Einhaltung der allgemeinen Hygiene- und Infektionsschutzregelungen (AHA-Re- gelungen) und zur regelmäßigen Lüftung sicherstellen, soweit [...] werden; der Abstand zwischen den Testungen sollte in der Regel mindestens 48 Stunden betragen. Die Sorgeberechtigten versichern die regelmäßige und ordnungsgemäße Vornahme der häuslichen Testungen schriftlich[mehr]

Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit verbindliche Regelungen getroffen. § 2 Eigenverantwortung, Empfehlungen, Begriffsbestimmung (1) Jede in die Grundregeln des Infektionsschutzes einsichtsfähige Person ist [...] enen Infektionsgefahren aussetzt. Hierzu sollen die allgemeinen Verhaltensregeln zu Abstand, Hygiene und Masken (soge- nannte AHA-Regeln) in allen Lebensbereichen angemessen eigenverantwortlich und solida- [...] schutzrechtlichen Regelungen zulässig ist, 3. in Einsatzsituationen von Sicherheitsbehörden, Feuerwehr, Rettungsdienst und Katastro- phenschutz sowie des Abschiebungshaft- und Maßregelvollzugs, 4. wenn das[mehr]

und Versorgungsstrukturen gemäß den nachfolgenden Regelungen zu verpflichten. Die Regelungen dieser Verordnung treten inso- weit neben die Regelungen der Coronavirus-Testverordnung, setzen aber für diese [...] senärztliche Vereinigung nach den Regelungen der Coronavirus-Testverordnung in eigener Verantwortung durchführt. (7) Die unteren Gesundheitsbehörden erstellen eine regelmäßig aktualisierte Liste aller von [...] werden. Bei einer Mitteilung von Unregelmäßigkeiten in den Meldungen zur Abrechnung der Leistung nach § 4 Absatz 2 durch die kassenärztlichen Vereinigungen ist im Regelfall von einer Unzuverlässigkeit der[mehr]